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Wochengeld: Infos zur Arbeits- und Entgeltbestätigung

Veröffentlichung: NÖDIS Nr. 1/8.1.2019


Die Arbeits- und Entgeltbestätigung (AuE) für Wochengeld haben wir bereits ausführlich behandelt. Lesen Sie dazu folgenden Beitrag:
linkDie Arbeits- und Entgeltbestätigung für Wochengeld


Ergänzend dazu behandeln wir nachfolgend einige weitere Themen. 

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Provisionen

Entscheidend für die Beantwortung der Frage, ob es sich bei Provisionen um laufendes Entgelt oder um eine Sonderzahlung handelt, sind die Entstehungsursachen der Leistung. Naturgemäß entstehen Provisionsansprüche bereits auf Grund der Verkaufs- oder Vermittlungstätigkeit. Diese Provisionen, auch wenn sie nicht monatlich, sondern viertel-, halbjährlich oder jährlich gewährt werden, sind in der Sozialversicherung als laufende Bezüge abzurechnen und müssen daher in die jeweiligen Beitragszeiträume aufgerollt werden. Sie sind beim Nettoarbeitsverdienst im Rahmen der AuE zu berücksichtigen. Dies gilt auch für Provisionen, die monatlich akontiert werden (vertraglich vereinbarte "Garantieprovisionen"). 

Eine Sonderzahlung liegt bei einer Umsatzprovision nur dann vor, wenn der Anspruch nicht von der Erzielung laufender Umsätze, sondern von weiteren individuellen Bedingungen (bestimmter Zuwachs des Jahresumsatzes, Überschreiten von Umsatzschwellen oder ein festgelegter Bestandszuwachs) abhängt. Diese Sonderzahlung ist aus dem Nettoarbeitsverdienst zu "entfernen". Sie wird beim Wochengeld in der Regel durch den Sonderzahlungsaufschlag (21 % statt 17 %) berücksichtigt.

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Einmalige Zahlungen

Außertourliche Bezüge (wie etwa Einmalprämien), mit denen im Regel-
fall besondere, über die normalen Arbeitsanforderungen hinausgehende Leistungen (Mehrleistungen) belohnt werden, sind aus dem Nettoarbeitsverdienst auszuscheiden.

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Periodenfremde Bezüge

Periodenfremde Bezüge (wie z. B. kumulierte Auszahlungen von Mehr- oder Überstunden aus früheren Zeiträumen) bleiben bei der Ermittlung des Nettoarbeitsverdienstes außer Betracht, auch wenn sie im Betrachtungszeitraum ausbezahlt werden. In der Frage, ob die in einem bestimmten Zeitraum erzielten Überstundenent­gelte als Arbeitsverdienst zu berücksichtigen sind, ist von dem im Sozialversicherungsrecht geltenden Grundsatz auszugehen, dass sich die zeitliche bzw. periodenmäßige Zuordnung von Entgelt bzw. Erwerbseinkommen nicht nach dessen Zufluss, sondern nach der Leistungserbringung richtet. Dabei sind nach Maß­gabe des Entgeltersatzzweckes jene Bezüge auszunehmen, die der Versicherten auch unabhängig vom Beschäftigungsverbot weiterhin zukommen würden (vgl. Arbeits- und Sozialgericht Wien 13.11.2013, 24 Cgs 6/13t).

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Frei- und Absetzbeträge

Zu den Frei- bzw. Absetzbeträgen zählen z. B. das Pendlerpauschale (PP), der monatliche Freibetrag laut Freibetragsbescheid, der Pendlereuro, der Alleinverdienerabsetzbetrag (AVAB) oder der Alleinerzieherabsetzbetrag (AEAB). Diese beeinflussen die Höhe des Nettobezuges, da sie die Lohnsteuer reduzieren. Diese individuellen Posten sind im Rahmen der Personalverrechnung zu berücksichtigen, wenn die Arbeitnehmerin die entsprechenden Erklärungen zum PP oder zum AVAB/AEAB beim Arbeitgeber abgibt (alternativ könnte auch eine Antragstellung im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung durch die Arbeitnehmerin erfolgen).

Zur Ermittlung des Nettoarbeitsverdienstes für die AuE ist daher die Lohnsteuer in der Höhe abzuziehen, die den in der Personalverrechnung tatsächlich berücksichtigten individuellen Besteuerungsmerkmalen der Arbeitnehmerin entspricht. 

Diese Auslegung wird auch durch die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (vgl. OGH 24.09.1991, 10 ObS 193/91) gestützt, wonach ­unter den gesetzlichen Abzügen hinsichtlich der Lohnsteuer nur jene Abzüge zu verstehen sind, die der Arbeitgeber nach § 47 Abs. 1 Einkommensteuergesetz 1988 (EStG 1988) vom Arbeitslohn vorzunehmen hat. Darunter fällt nicht jene Lohnsteuer, die auf Grund einer erst in späteren Jahren durchgeführten Arbeitnehmerveranlagung gemäß § 73 EStG 1988 anfällt.

Jedenfalls ist zu beachten, dass in der Praxis der relevante Nettolohn häufig nicht mit dem Auszahlungsbetrag identisch ist. Abzüge wie

  • der Gewerkschaftsbeitrag,
  • vom Arbeitgeber einbehaltene Rückzahlungen des Arbeitnehmers für Darlehen bzw. Vorschüsse,
  • Kostenbeteiligungen (z. B. für die Privatnutzung des Firmen-PKW),
  • pfändbare Bezüge oder
  • Bezugsumwandlungsmodelle (monatlicher Abzug von € 25,00)

werden nicht vom Nettolohn in Abzug gebracht. 

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Ermittlung des Nettoarbeitsverdienstes

Welche Leistungen für die Ermittlung des Nettoarbeitsverdienstes für die AuE für Wochengeld zu berücksichtigen sind, können Sie unter folgendem Link aufrufen:

linkLeistungen für die Ermittlung des Nettoarbeitsverdienstes (171.7 KB)

Autor: Christian Artner/NÖGKK