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Lehrverhältnisse mit verkürzter Lehrzeit

In welchen Fällen kommt es zu einem Entfall des Krankenversicherungsbeitrages?


Veröffentlichung: NÖDIS, Nr. 4/April 2010

Während der ersten zwei Jahre der Lehrzeit entfällt der gesamte Krankenversicherungsbeitrag (KV-Beitrag). Ob es sich dabei um ein verkürztes oder ein reguläres Lehrverhältnis handelt, spielt laut Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) vom 9.9.2009, Zl. 2007/08/0328 keine Rolle. Die bisherige Rechtsansicht, dass durch eine Verkürzung der Lehrzeit auch die Dauer des Entfalles des KV-Beitrages im selben zeitlichen Ausmaß verkürzt wird, wurde verworfen.

Relevant für den zweijährigen Entfall des KV-Beitrages ist somit immer die bei einem Dienstgeber gemäß dem abgeschlossenen Lehrvertrag tatsächlich zu absolvierende Lehrzeit. 

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Sonstige anrechenbare Zeiten

Neben der verkürzten Lehrzeit im Sinne des § 6 Abs. 6 Berufsausbildungsgesetzes (BAG) existieren weitere Regelungen, welche die Dauer des Lehrverhältnisses beeinflussen. So sind beispielsweise Lehrzeiten im selben oder einem verwandten Lehrberuf verpflichtend anzurechnen bzw. können Zeiten einer Berufspraxis freiwillig berücksichtigt werden.

Wenngleich lediglich die Vorgangsweise im Falle einer verkürzten Lehrzeit ausjudiziert wurde, ist die besagte Entscheidung des VwGH laut Ansicht der Krankenversicherungsträger auch auf alle anderen Konstellationen einer eingeschränkten Lehrzeit anzuwenden.

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Beitragsgruppen

Die Beitragsgruppen für Lehrlinge bleiben unverändert. Wie bisher ist zu beachten, dass im letzten Jahr der Lehrzeit bzw. sobald ein kollektivvertraglicher Anspruch auf eine Lehrlingsentschädigung mindestens in der Höhe des niedrigsten Hilfsarbeiterlohnes besteht, der Arbeitslosenversicherungsbeitrag (AV-Beitrag) abzuführen ist. Jede Änderung der Beitragsgruppe eines Lehrlings ist dem Krankenversicherungsträger binnen sieben Tagen mittels gesonderter Änderungsmeldung bekannt zu geben.

Unter dem Link "Lehrlinge" in der rechten Navigationsleiste finden Sie eine Aufstellung, welche Beitragsgruppen im Falle einer angerechneten oder verkürzten Lehrzeit anzuwenden sind.

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Korrekturen

Ist das Beschäftigungsverhältnis eines Lehrlings oder ehemaligen Lehrlings weiterhin aufrecht, sind Korrekturen der Beitragsabrechnung mittels zeitraumkonformer Beitragsnachweisung vorzunehmen. Eigene "Rückverrechnungsgruppen" gibt es nicht. Bei Vorschreibebetrieben reicht die Änderung der Beitragsgruppe aus.

Als Dienstgeber sind Sie verpflichtet, dem Versicherten seinen Anteil am KV-Beitrag nachweislich zurückzuzahlen. Der sozialversicherungsrechtliche Teil des Formulars L 16 ist davon allerdings nicht betroffen. Hier finden Sie nähere Informationen zur Rückverrechnung der KV-Beiträge für Lehrlinge:

linkInfos zur Rückverrechnung der KV-Beiträge für Lehrlinge

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Beispiele

Beispiel 1
Lehrzeit laut Lehrvertrag 1.8.2009 bis 31.7.2011

Lösung

  • Beitragsgruppe A7y (D7b) vom 1.8.2009 bis 31.7.2010; kein Krankenversicherungsbeitrag (KV-Beitrag) und kein Arbeitslosenversicherungsbeitrag (AV-Beitrag)
  • Beitragsgruppe A8y (D8b) vom 1.8.2010 bis 31.7.2011; kein KV-Beitrag, AV-Beitrag ist zu entrichten


Beispiel 2
Lehrzeit laut Lehrvertrag 1.8.2009 bis 15.10.2011

Lösung

  • Beitragsgruppe A7y (D7b) vom 1.8.2009 bis 15.10.2010; kein KV- und kein AV-Beitrag
  • Beitragsgruppe A8y (D8b) vom 16.10.2010 bis 31.7.2011; kein KV-Beitrag, AV-Beitrag ist zu entrichten
  • Beitragsgruppe A3y (D3b) vom 1.8.2011 bis 15.10.2011; KV- und AV-Beitrag sind zu entrichten