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Jahresrückblick 2010


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Altersteilzeitgeld

Im Zusammenhang mit den Meldungen der Dienstgeber an das Arbeitsmarktservice (AMS) kam es 2010 zu einigen administrativen Vereinfachungen (z. B. grundsätzlicher Entfall der Meldungen von kollektivvertraglichen Lohnerhöhungen). 

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Arbeitslosenversicherung: Beitrag bei geringem Einkommen

Die Höhe des Versichertenanteiles zur Arbeitslosenversicherung orientierte sich 2010 an folgender Einkommensstaffelung:

Monatliche Beitragsgrundlage Versichertenanteil
bis € 1.155,-- 0 %
über € 1.155,-- bis € 1.260,-- 1 %
über € 1.260,-- bis € 1.417,-- 2 %
über € 1.417,-- 3 %
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Auslandstätigkeit

Die mit 1.5.2010 in Kraft getretene EU-Verordnung (EG) Nr. 883/2004 enthält grundlegende Änderungen bei den Bestimmungen über die im zwischenstaatlichen Bereich anzuwendenden Rechtsvorschriften (z. B. Ausdehnung der Entsendedauer auf 24 Monate, neues Formular A1). Darüber hinaus wurden Übergangsregelungen geschaffen, die festlegen, in welchen Fällen noch die "alte" Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 anzuwenden ist.

Zu diesem Themenbereich wurde auch ein spezieller Praxisleitfaden ("Auslandstätigkeit: Wer ist wo versichert?") erstellt.

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Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz: Neuregelung der Direktverrechnung der Urlaubsentgelte

Durch eine Änderung des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes (BUAG) wurde die Direktauszahlung des Urlaubsentgeltes an Beschäftigte in der Bauwirtschaft neu strukturiert. Die Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse (BUAK) berechnet das Netto-Urlaubsentgelt nunmehr selbst und führt auch die entsprechenden Abgaben ab.

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Berufsausbildungsgesetz: Neue Novelle

Die Novelle des Berufsausbildungsgesetzes (BAG) brachte mit 1.7.2010 u. a. Vereinfachungen bei der Integrativen Berufsausbildung, die Schaffung einer gesetzlichen Interessenvertretung für Jugendliche in einer überbetrieblichen Ausbildungseinrichtung sowie die Ausdehnung der Möglichkeit, Ausbildungszeiten im Ausland auf die Lehrzeit anzurechnen.

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Betriebliche Vorsorge: Neue Vorsorgekasse

Seit März 2010 gibt es eine weitere Betriebliche Vorsorgekasse (BV-Kasse).

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Ein-Personen-Unternehmen: Neue Förderungsvoraussetzungen

Das Arbeitsmarktservice (AMS) hat seit Anfang September 2009 eine neue Förderung im Angebot - die Beihilfe für Ein-Personen-Unternehmen. Seit 1.1.2010 gibt es nunmehr neue Förderungsvoraussetzungen.

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ELDA: Automatisierte Zustellung von Krankenstandsbescheinigungen

Seit 1.7.2010 besteht für Betriebe in Niederösterreich die Möglichkeit des automatisierten Empfanges von Krankenstandsbescheinigungen für Versicherte der NÖGKK.

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ELDA: Inhaltsprüfung von Meldungen

Bei fehlerhaften ELDA-Meldungen wird der Dienstgeber durch einen entsprechenden Hinweis auf den Fehler aufmerksam gemacht. Durch die Einführung derartiger Prüfkriterien, die mit 1.9.2010 erweitert wurden, sollen mangelhafte Meldungen, die eine zeitintensive händische Nachbearbeitung nach sich ziehen, reduziert werden.

Ab März 2011 werden bestimmte mangelhafte elektronische Meldungen vom ELDA-System nicht mehr angenommen und müssen vom Ersteller berichtigt und neu übermittelt werden (Ausnahme: Mindestangaben-Anmeldung).

linkNeuer ELDA Service für korrekte Daten

linkQualitätsoffensive bei ELDA-Meldungen

linkNichtübernahme von mangelhaften Meldungen

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Freie Dienstnehmer: Neuberechnung Krankengeld

Im Rahmen der 72. Novelle zum ASVG wurde für freie Dienstnehmer die Bildung der Bemessungsgrundlage für die Ermittlung des Krankengeldes neu geregelt.

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Freitabak, Freizigaretten und Freizigarren

Mit dem 2. und 3. Sozialrechts-Änderungsgesetz 2009 wurde normiert, dass seit 1.1.2010 Freitabak, Freizigaretten und Freizigarren als beitragspflichtiges Entgelt abzurechnen sind.

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Insolvenzrechtsreform 2010

Mit 1.7.2010 trat das Insolvenzrechtsänderungsgesetz (IRÄG) 2010 in Kraft. Dieses soll in erster Linie Unternehmenssanierungen erleichtern und eine übersichtliche Verfahrensstruktur schaffen.

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Kurzarbeit

Wird Kurzarbeitsunterstützung bezogen, sind die Sozialversicherungsbeiträge nach der letzten Beitragsgrundlage vor Eintritt der Kurzarbeit zu bemessen (sofern die aktuelle Beitragsgrundlage nicht höher ist). Diese Beitragsgrundlage gilt seit 2010 auch für die Bemessung der Arbeiterkammerumlage (AK), der Landarbeiterkammerumlage (LK) und des Wohnbauförderungsbeitrages (WF).

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Mindestlohntarife für Au-Pair-Kräfte und Hausbesorger/Hausbetreuer

Mit Wirkung 1.1.2010 wurde durch Verordnung des Bundeseinigungsamtes beim Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz der Mindestlohntarif für

  • Au-Pair-Kräfte, deren Beschäftigungsverhältnis nach dem 31.12.2009 abgeschlossen worden ist, und
  • Hausbetreuer in Österreich sowie
  • Hausbesorger in Niederösterreich

neu festgesetzt.

linkMindestlohntarif für Au-Pair-Kräfte

linkMindestlohntarif für Hausbetreuer in Österreich

linkMindestlohntarif für Hausbesorger in Niederösterreich

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Pauschalierte Reiseaufwandsentschädigung für Sportler, Schiedsrichter und Sportbetreuer

Unter bestimmten Voraussetzungen können für diesen Personenkreis seit 1.1.2010 pauschal gewährte Reiseaufwandsentschädigungen bis zu € 60,-- pro Einsatztag statt der bisherigen € 30,--, höchstens jedoch € 540,-- pro Kalendermonat der Tätigkeit, in der Sozialversicherung beitragsfrei belassen werden. Vom Bundesministerium für Finanzen (BMF) und der Sozialversicherung wurde zu dieser Thematik ein eigener Leitfaden herausgegeben.

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Pendlerpauschale und Kilometergeld

Für 2010 sind sowohl für die Pendlerpauschale als auch für das amtliche Kilometergeld dieselben Beträge anzusetzen wie 2009.

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Schwerarbeit: Aufnahme neuer Berufe

Der Ausschuss "Alterssicherung" des Hauptverbandes der österreichischen Sozialversicherungsträger hat - nach Anhörung der Interessenvertretungen - am 19.5.2010 die Aufnahme neuer Berufe in die Berufslisten zur Schwerarbeit beschlossen.

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Sozialrechts-Änderungsgesetz 2010

Durch das Sozialrechts-Änderungsgesetz 2010 (SRÄG 2010) kam es u. a. im Bereich des Melde-, Versicherungs- und Beitragswesens zu Änderungen, die der Vermeidung von Doppelversicherungen sowie der allgemeinen Rechtsbereinigung und Klarstellung dienen sollen.

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Veränderliche Werte 2010

Aufwertungszahl für das Jahr 2010: 1,024

Änderung der Höchstbeitragsgrundlage in der Kranken-, Unfall-, Pensions- und Arbeitslosenversicherung von € 4.020,-- (2009) auf € 4.110,-- (2010) monatlich.

Änderung der Geringfügigkeitsgrenzen von € 27,47 (2009) auf € 28,13 täglich und von € 357,74 (2009) auf € 366,33 (2010) monatlich.

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Verkürzte Lehrzeit

Durch eine Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes wurde die bisherige Rechtsansicht revidiert, dass durch eine Verkürzung der Lehrzeit auch die Dauer des Entfalles des Krankenversicherungsbeitrages im selben zeitlichen Ausmaß verkürzt wird.

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Zwischenstaatliche Sozialversicherung: Neues Abkommen

Mit 1.10.2010 trat ein Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Korea über Soziale Sicherheit in Kraft (BGBl. III Nr. 83/2010), das u. a. die maximale Entsendedauer mit 60 Monaten festlegt.

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