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Dienstnehmer

Stand: 1.1.2016


Dienstnehmer im sozialversicherungsrechtlichen Sinn ist, wer in einem Verhältnis persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit gegen Entgelt beschäftigt wird.

Zu den Dienstnehmern gehören auch Personen, bei deren Beschäftigung die Merkmale persönlicher und wirtschaftlicher Abhängigkeit gegenüber den Merkmalen selbstständiger Ausübung der Erwerbstätigkeit überwiegen.

Als Dienstnehmer gilt jedenfalls auch, wer gemäß § 47 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes 1988 eine lohnsteuerpflichtige Tätigkeit ausübt.

Dies ist der Fall, wenn die tätige Person ihre Arbeitskraft schuldet, unter der Leitung des Arbeitgebers steht oder dessen Weisungen zu folgen verpflichtet ist.

Einkünfte von Beamten aus Nebentätigkeiten sowie Bezüge, Auslagenersätze und Ruhe-(Versorgungs-)Bezüge im Sinne des Bezüge- und Verfassungsgerichtshofgesetzes sowie jene von Landesräten, Landtagsabgeordneten, (Vize-)Bürgermeistern, Stadträten und Mitgliedern einer Stadt-, Gemeinde- oder Ortsvertretung sind zwar dem Grunde nach lohnsteuerpflichtig, führen jedoch zu keiner Dienstnehmerstellung.